Warum politische Teilhabe/ Bürgerbeteiligung? …Weil sie die Voraussetzung ist für stabile demokratische Strukturen!

Wir brauchen glaubwürdige Gelegenheiten und Möglichkeiten zur Mitbestimmung und Mitgestaltung, wenn die Zivilgesellschaft langfristig gestärkt werden soll.

Teilhabe und Beteiligung ist in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen möglich. Hierzu gibt es vielfältige rechtliche Grundlagen, aber auch Möglichkeiten der „informellen“ Beteiligung, wenn Politik und Verwaltung bereit sind, Fachverstand und Kompetenzen ihrer Bürger*innen bei Suche nach Lösung, hinzuzuziehen.

Bürger*innenbeteiligung ist nicht nur eine punktuelle Aktion, sondern eine gelebte demokratische Haltung und Kultur in einer Gemeinde, im Land und auf Bundesebene.

Wer hat sich nicht schon mal über Entscheidungen der Bochumer Politik oder der Politik auf Bundes- und Landesebene gewundert oder geärgert und gedacht „… da habe ich aber bessere Ideen! … aber die da oben machen ja doch, was sie wollen!“.

Bürger*innenbeteiligung setzt umfassendes Wissen über Verwaltungsstrukturen, Arbeitsweisen der Politik und die Beteiligungsmöglichkeiten voraus. Darüber hinaus braucht sie seriöse Quellen der Information und den Mut, rechtzeitig und frühzeitig mit Verantwortlichen ins Gespräch zu gehen. Nicht zu unterschätzen ist ein langer „Atem“ und das Aushalten von Frustration aller beteiligten Parteien, wenn nicht alles so klappt, wie zuerst gedacht.

Unser Angebot:

In drei Modulen möchten wir Ihnen aufzeigen, wie Verwaltung und Politik funktionieren (siehe unten), wie Sie sich informieren können und welche Möglichkeiten der politischen Teilhabe es gibt.

• Die Module können komplett oder auch einzeln besucht werden.
• Workshopunterlagen / Arbeitsmaterialien werden gestellt.
• Die Teilnahme an den Workshops ist kostenlos.
• Veranstaltungsort ist das LutherLAB

Kursleitung

Kursleitende für die drei Module sind Frau Gabriele Fuchs, Herr Johannes Scholz-Wittek und Frau Nadja Zein-Draeger.

Frau Gabriele Fuchs war bis April 2021 Mitarbeiterin der Verwaltung der Stadt Bochum in leitender Funktion und ist heute im Ruhestand.

Herr Johannes Scholz-Wittek ist ehemaliger Geschäftsführer der Falken Bochum, ehemaliges Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss und langjähriges Mitglied im Rat der Stadt Bochum.

Frau Nadja Zein-Draeger hat langjährige Erfahrungen und umfassende Kenntnisse in der Arbeit mit der Bochumer Kommunalpolitik und Stadtverwaltung sowie zu formellen und informellen Beteiligungsverfahren erworben durch ihre Tätigkeiten in der Bürgerinitiative WernerFeld, im Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung und im Ausschuss der Stadt Bochum für Planung und Grundstücke (Sept.2017 bis Sept.2020).

Unser Angebot für die Sekundarstufe II der Schulen

Ganz gleich ob integriert in den laufenden Schulunterricht oder im Rahmen von Projektwochen oder als Exkurs möchten wir Schüler*innen Bochumer Schulen, ab Sekundarstufe II mit diesem Bildungsangebot für die Teilhabe an der Kommunalpolitik interessieren und fit machen.

Modul 1: Politik und Stadtverwaltung

Dieses Modul erklärt, wie Stadtverwaltung und Politik in Bochum zusammenarbeiten, wie sich Interessierte über Planungen der Stadt Bochum informieren können und wie die Arbeit des Bochumer Rats und der politischen Gremien funktioniert:

• Verwaltungsstrukturen in Bochum und um Bochum
  drum herum
• Bochumer Kommunalpolitik
• Das Rathaus

Modul 2: Der Bochumer Haushalt – eine Übersicht

Dieses Modul richtet sich an Alle, die wissen möchten, wie kommunale Haushaltspolitik funktioniert.

• Voraussetzungen für die Aufstellung des Bochumer
  Haushalts
• Der interaktive Haushalt der Stadt Bochum
• Wer bestimmt über Einnahmen und Ausgaben?
• Gibt es Kontrollen?
• Bürgerhaushalt: Realität oder Illusion?

Modul 3: Politische Teilhabe – gesetzliche und freiwillige Beteiligungs-
möglichkeiten

Dieses Modul informiert über gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsmöglichkeiten.

Es gibt aber auch andere, „informelle“ Möglichkeiten der Teilhabe, über die wir informieren werden, wie z.B.

• Informationspflichten der Kommunen
• Gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeits-
  beteiligung
• Informationsfreiheitsgesetz
• Anregungen, Beschwerden und Frage-
  stunden
• Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
• Bürgerinitiativen